Die Grünen
Willkommen
 Der Ortsverband existiert seit Anfang der 80er Jahre und hat seine Wurzeln in der Friedens- und Umweltbewegung sowie im Widerstand gegen die Startbahn West.
Die Grünen sind bereits seit 5 Legislaturperioden im Stadtparlament vertreten.

Schwerpunkte der Arbeit des Ortsverbandes und unserer Stadtverordneten sind die Regionale Raumordnung, die Bauplanung sowie die Verkehrs-, Sozial-, Frauen- und Umweltpolitik in Pfungstadt.

 
Sparen bei den Kitas?

Sparen bei den Kitas?

Gebühren-Erhöhung, maximale Gruppengrößen, weniger Erzieherinnen, Reduzierung Hortplätze

 

 

-so könnte in Pfungstadts defizitärem Haushalt jedes Jahr 2,6 Millionen € eingespart werden.

Dies schlägt der Landesrechnungshof vor und wartet auf eine Antwort der Stadtverordneten.

Wie ist das möglich? Die Stadt Pfungstadt hat eine höhere Qualität geschaffen als dies die Landesgesetzgebung vorschlägt. Da der städtische Haushalt defizitär ist, muß nun diskutiert werden, ob wir uns dieses Plus an Qualität leisten können und wollen und bereit sind, dafür den Preis zu zahlen. Das strenge Sparprogramm der letzten Jahre hat ja viele Bürger verärgert: stillgelegte Brunnen, kein Geld fürs Schwimmbad, Erhöhung der Grundsteuern, Erhöhung der Kitagebühren, Streichung bei den Vereinen…..Verschärft wird dieses Entscheidungsszenario dadurch, dass Mangel an Kitaplätzen besteht. Die zusätzlichen Notgruppen kosten zusätzliches Geld-ca 550 000 €/Jahr.

Wir Grünen sind jetzt aufgerufen kluge Entscheidungen zu treffen, insbesondere da klar ist, dass die Position-nur das Beste für unsere Kinder- unsere wahre echte Meinung ist.

Auch die Staffelung der Kitagebühren- in Anlehnung an das Familieneinkommen-soll neu diskutiert waren. Hier vertreten die Grünen eine klare Position. Wir sind stolz darauf damals entscheidende Impulse zur Einführung der Gebührenstaffelung gegeben zu haben. Nun treten wir dafür ein dieser Staffelung noch den Feinschliff zu geben, denn die Übergänge der Einkommensgruppen erleben ungerechte Preissprünge. Die Einführung einer linearen ,prozentualen einkommensabhängigen Gebührenstaffelung könnte der richtig Weg sein.

Aktuell prüfen wir intensiv den Bericht von Landesrechnungshof, wir sammeln Argumente und Stellungnahmen um im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen- bei Betrachtung der Gesamtsituation-gut vorbereitet zu sein mit dem Ziel den möglichen Schaden für die Kitas zu begrenzen.

 
108 bis 255 Kindergartenplätze fehlen

108 bis 255 Kindergartenplätze fehlen

Grüne entsetzt über Beschluss von CDU/UBP&FW lediglich einen halben Kindergarten neu zu bauen.


Auf der Sitzung des Haupt-Finanz-und Wirtschaftsausschusses am Do. den 23.6. stand die Verwendung von Bundes- und Landesinvestitionszuschüssen auf der Tagesordnung. Hier stehen 2,6 Mio. € zur Verfügung die nur zu 20% rückerstattungspflichtig sind.


Da ja nach Abdeckungsrate zwischen 108 ( Mindestabdeckung von 85% ) und 255 ( 100% Abdeckung)Kita-plätze fehlen, hatte die Verwaltung vorgeschlagen eine neue Kita hinter der neuen Sporthalle zu bauen. Hierfür waren die 2,6 Mio. € vorgesehen.


Die Mehrheit von CDU/UBP&FW beschloss jedoch nur eine“ halbe“ ausbaufähige Kita für max. 75 Kinder zu bauen, den Restbetrag von 700.000 € für die Sanierung der Kita Spatzennest zu investieren.

Um die Sanierungsfähigkeit des Spatzennestes ging es zuletzt in einem von der Verwaltung in Auftrag gegebenen Gutachten. Dies kam zu dem Schluss, dass eine Sanierung des Spatzennestes nicht wirtschaftlich darzustellen ist. SPD/ Grüne & FDP teilen diese Meinung, waren aber der Überzeugung dass das Spatzennest für eine Übergangsphase noch in Betrieb bleiben sollte. Dafür sollte es mit kleinem Geld betriebsfähig gehalten werden. Insgesamt waren sie aber der Meinung, dass langfristig den Erzieher/innen die Arbeit in stark verlärmten und nicht mehr zeitgemäßen Spatzennest nicht mehr zu zumuten sei.

Genau dies bezweifeln die „ Bausachverständigen“ von CDU/UBP&FW. Wie eine Sanierung im laufenden Kita-Betrieb durchzuführen sein soll, dafür fanden sie keine Erklärung. Bei den bis zur Mindestabdeckung fehlenden Plätzen setzen CDU/UBP&FW auf den Ausbau des ev. Gemeindezentrum Dietrich-Bonhöfer in 2 weitere Kita-Gruppen – hier gibt es aber noch keinen Beschluss der ev. Kirche !


Bei Zuschussverwendung für das nun wirklich in die Jahre gekommene Spatzennest, muss es noch weitere 25 Jahre betrieben werden – andernfalls muss der Zuschuss zurückbezahlt werden.


Aus Misstrauen zum städt. Gutachten riskieren so CDU/UBP&FW dass Pfungstädter Familien ihren Kita-Anspruch nicht erfüllt bekommen werden und den Klageweg einschreiten müsse.


Wie die Stadt dann damit umgehen soll – fragen Sie bitte CDU/UBP&FW.

Welchen Sinn es macht ein Gutachten in Auftrag zu geben, wenn die Stadtverordneten ihm nicht glauben – fragen Sie bitte CDU/UBP&FW.


Es ist ja nicht so, dass SPD/Grüne und FDP nicht versucht hätten die Kolleg/innen zu überzeugen, stießen aber leider auf taube Ohren.

Wir Grünen jedenfalls sind entsetzt über so viel Beratungsresistenz – und der Auswirkung daraus.

 
Birgit Scheibe-Edelmann zur 1. Stadträtin vorgeschlagen

Grüne freuen sich über den Vertrauensvorschuss und formieren Listenverbindung


Sehr schnell nach der Kommunalwahl gab die SPD den Verzicht auf führende Ämter bekannt. Zügig wurde daraufhin aus verschiedenen Richtungen Birgit Scheibe-Edelmann für den Posten der 1. Stadträtin vorgeschlagen.


Nach hessischer Gemeindeordnung ist dies aber nur möglich wenn eine Listenverbindung eingegangen wird, da ansonsten automatisch die stärkste Fraktion – hier also die SPD den Posten besetzt.


Wir Grünen haben nun in intensiven Gesprächen mit allen Fraktionen ausgelotet, wer daran evt. Bedingungen knüpft, die wir wegen des Amtes nicht eingehen wollten und nun auch nicht eingegangen sind.

Das Resultat ist eine Listenverbindung mit SPD, FDP und uns, die nur und ausschließlich zur Wahl von Birgit aufgestellt wurde.

FW wäre ebenfalls bereit gewesen, blieb aber aus Gründen der Praktikabilität außen vor.


Wir Grüne freuen uns, dass mit Birgit eine lang erfahrene Stadträtin , bekannt für klare Worte aber auch als Brückenbauerin, die Vertretung des Bürgermeisters übernehmen wird.

 
Liebe WählerInnen,
vielen Dank für ihr Vertrauen.
Für uns ziehen zunächst in die Stadtverordnetenversammlung ein:

Joachim Pfeiffer
Laura Edelmann
Dr. Wolf Edelmann
Birgit Scheibe-Edelmann
Thomas Freitag

bei voraussichtlich einem Magistratssitz, für den wir Birgit Scheibe-Edelmann nominieren rückt:
José Gonzales noch in der 1. Stadtverordnetenversammlung nach.

Das Fukushima-Hoch konnten wir nicht halten, sind aber doch deutlich über unserem sonstigen kommunalen Abschneiden gelandet. Danke dafür.
Derzeit führen wir mit allen anderen Gespräche über die zukünftige Arbeit. Manche Fraktionen müssen sich erst noch finden, dem nächst hier mehr.
 
Was erlaube CDU und SPD ?

Was CDU & SPD mit dem E-Werk vorhaben


CDU und SPD beschließen den Abriss der E-Werks-Halle und den Ersatz durch eine offene Halle und setzen damit bewusst die Verwendung der Sanierungsmittel aufs Spiel

- getrieben vom gemeinsamen Willen, unter allen Umständen eine bürgerliche oder kulturelle Nutzung zu verhindern!


In der StVV am 24.2. 2016
beschließen CDU und SPD geschlossen gegen Grüne, FW, UB und FDP einen Antrag der CDU, der als Tischvorlage vorlag. In diesem kurzfristig eingebrachten Antrag gibt es weitreichende Änderungen zum vorliegenden Sanierungsplan, so den Abriss der Halle und den Ersatz durch eine "offene Halle". Allein die Planungen hierfür werden aller Voraussicht nach so lange dauern, dass die Sanierungsmittel ( 790.000 € die Pfungstädter Bürger eingezahlt haben ) wohl verfallen und an das Land Hessen zurückfallen werden. Begründet wurde dieser Antrag u.a., "man wolle keine kulturelle Nutzung der Halle wegen der anfallenden Folgekosten". Bereits in einer vorherigen Ausschuss-sitzung hatte Jochen Kockegei für die CDU-Fraktion erklärt, dass man die Halle abreißen wolle, um keine „Begehrlichkeiten“ zu wecken.

Die SPD hatte sich sogar in der HFW-Sitzung von einem gemeinsam mit Grünen, FW und UB eingebrachten Antrag distanziert, weil darin zum Nutzungskonzept stand, „es solle zunächst ein städtische Nutzung erfolgen“. Das Wort „zunächst“ flößte der SPD-Fraktion derartige Furcht ein, dass sie das gesamte Konzept verwarf! Sie hätte in der Sitzung auch den Antrag stellen können, „zunächst“ zu streichen, machte sie aber nicht, hatten SPD und CDU sich doch zwischenzeitlich auf einen Rückbau der Halle festgelegt.


Der eindringlichen Warnung von Wolf Edelmann, die in der Sitzung auch von Bürgermeister Koch mehrfach geäußert wurde, dass die Sanierungsgelder verfallen könnten, wurde als „Angstmache“ abgetan.


Die allerletzten Hoffnungen beruhen nun auf dem Denkmalschutz, von dessen Vertretern vorab signalisiert wurde, dass ein Abriss der Halle nicht geht. Ortstermin ist hierfür nächste Woche.
Also auf in die nächste Runde, noch ist Nichts verloren.



PS: Falls das Titelzitat nicht jedem geläufig: G. Trappatoni: Was erlaube sich Struuunz.

Wenns keiner kennt: Was machen CDU & SPD mit dem E-Werk?


 
Endgültiges Aus für das E-Werk ?

Endgültiges Aus für das E-Werk ?

Ein Kommentar von Birgit Scheibe-Edelmann

 

SPD und CDU scheuen vor der Wahl eine Aussage zur Zukunft des E-Werks und riskieren damit den Verlust der Fördermittel

 

 

Ich bin zornig wegen SPD und CDU, vor allem aber wegen der SPD:


Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, FW und UB wollten wir erreichen, dass vorhandene Gelder ( 790.000 € ) in die Teilsanierung des E-Werkes fließen.In der Sitzung des Haupt-Finanz-und Wirtschaftsausschusses am 11.2.16 vertagten aber SPD und CDU die Entscheidung hierüber bis nach der Kommunalwahl. Die CDU mit der lächerlichen Behauptung noch Beratungsbedarf zuhaben und über Fastnacht dazu keine Zeit gehabt zu haben. Das Objekt E-Werk ist seit über 5 Jahren im politischen Geschäftsgang. Die SPD schloss sich dem Vertagungswunsch ihres eigenen Antrags mit der Begründung: „wenn jemand noch Beratungsbedarf hat, muss man das unterstützen“ an.


Tatsache ist, das weder SPD noch CDU offensichtlich vor der Wahl eine Aussage zur Zukunft des E-Werks treffen wollen und so das Risiko eingehen 790.000 € ( vorab zurück gezahlte Ausgleichsbeiträge Pfungstädter Bürger/innen) an das Land Hessen zu verschenken. Ein Risiko auf das die in der Sitzung anwesende Mitarbeiterin des Sanierungsbüros eindringlich hinwies.


Hätte die SPD ihrem Antrag zugestimmt, wäre eine Mehrheit für die Sanierung da gewesen, aber nein – lieber mal keine Stellung beziehen. Für mich ist das politisches Versagen vom allerfeinsten.


Es macht mich total wütend, nichts gegen dieses unmögliche Verhalten unternehmen zu können. Und dann wundert man sich, dass immer weniger Bürger/innen zur Wahl gehen.


Vielen Dank liebe SPD und CDU


 

 
Die Grünen
Aktuelles
Termine
Kontakt
Impressum
Kommunalwahl 2016
Unsere KandidatInnen
Wahlprogramm 2016
Flyer zur Wahl
Personen
Grüne im Magistrat
Grüne im Stadtparlament
Vorstand
Weblinks
Bündnis 90/Die Grünen
Kommunales&Regionales
Grüne Themen
Login-Formular





Passwort vergessen?